Stirbt ein Mensch, dann wird sein Tod in Deutschland regelmäßig durch einen amtlichen Totenschein beurkundet.
In der Folge wird der Tod des Menschen durch Eintrag in das Sterberegister bei dem Standesamt, in dessen Zuständigkeitsbereich die Person verstorben ist, auch amtlich registriert. Nachfolgend kann eine Sterbeurkunde ausgestellt und die erbrechtlichen Folgen nach dem Verstorbenen abgewickelt werden.
Komplizierter ist die Sachlage in all den Fällen, in denen der Tod eines Menschen nicht durch einen Totenschein amtlich bestätigt werden kann, weil der Betreffende verschwunden ist und seine Leiche nicht aufgefunden wurde. Auswirkungen auf erbrechtliche Beziehungen können sich in diesem Fall in verschiedener Hinsicht ergeben.
Verschollener kann selber Erbe sein oder auch eine Erbschaft hinterlassen
So können der verschollenen Person in einem anderen Erbfall selber kraft gesetzlicher oder auch gewillkürter Erbfolge durch Testament oder Erbvertrag Vermögenswerte hinterlassen worden sein. Wenn die Person, der ein Erbe hinterlassen oder zu deren Gunsten ein Vermächtnis ausgesetzt wurde gar nicht greifbar, sondern verschollen ist, dann besteht ein Bedürfnis für eine Interims-, gegebenenfalls auch für eine endgültige Lösung der unsicheren Rechtslage.
Das Gleiche gilt für den Erbgang nach der verschollenen Person. Wenn eine Person jahrelang verschwunden ist und sich auch weder bei Freunden noch Verwandten gemeldet hat, besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass die Person verstorben ist. Auch für diesen Fall besteht ein Interesse daran, dass die Rechtslage geklärt wird und auch das Erbrecht nach der verschollenen Person umgesetzt werden kann.
Das rechtliche Instrumentarium für den Fall des längerfristigen Verschwindens von Menschen liefert in Deutschland das Verschollenheitsgesetz (VerschG).
Verschollener kann für tot erklärt werden
Ein Verschollener kann nämlich unter bestimmten Umständen für tot erklärt werden, auch ohne dass die Leiche des Verschollenen aufgefunden wird, § 2 VerschG.
Die Bedeutung des Verschollenheitsrechtes in der Praxis ist dabei eher überschaubar. Nach Erhebungen aus dem Jahr 1992 hat es in ganz Deutschland pro Jahr rund 4.000 Verschollenheitsverfahren gegeben (so Heinrichs, NJW 1994, 1711).
Verschollen ist nach § 1 VerschG, wessen Aufenthalt während längerer Zeit unbekannt ist, ohne dass Nachrichten darüber vorliegen, ob er in dieser Zeit noch gelebt hat oder gestorben ist, sofern nach den Umständen hierdurch ernstliche Zweifel an seinem Fortleben begründet werden.
Wer kann einen Antrag stellen, jemanden für tot zu erklären?
Unter im Verschollenheitsgesetz definierten Voraussetzungen können unter anderem der gesetzliche Vertreter des Verschollenen, der Ehegatte, der Lebenspartner, die Abkömmlinge und die Eltern des Verschollenen sowie jeder andere, der ein rechtliches Interesse an der Todeserklärung hat bei Gericht im Rahmen eines so genannten Aufgebotverfahrens beantragen, den Verschollenen für tot erklären zu lassen.
Zuständig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk der Verschollene seinen letzten Wohnsitz hatte.
In einer Tageszeitung oder in einer Veröffentlichung im Bundesanzeiger wird der Verschollene dann aufgefordert, sich bis zu einem bestimmten Zeitpunkt zu melden, widrigenfalls er für tot erklärt werden kann.
Wie lange muss jemand verschollen sein?
Die Todeserklärung ist unter anderem dann zulässig, wenn seit dem Ende des Jahres, in dem der Verschollene nach den vorhandenen Nachrichten noch gelebt hat, zehn Jahre oder, wenn der Verschollene zur Zeit der Todeserklärung das achtzigste Lebensjahr vollendet hätte, fünf Jahre verstrichen sind. Vor dem Ende des Jahres, in dem der Verschollene das fünfundzwanzigste Lebensjahr vollendet hätte, darf er allerdings in keinem Fall für tot erklärt werden.
Kürzere Fristen gelten, wenn der Verschollene mutmaßlich bei einem Schiffs- oder Flugzeugunglück ums Leben gekommen ist, §§ 5 und 6 VerschG.
Erfolgt die Todeserklärung durch das Amtsgericht, so begründet sie die Vermutung, dass der Verschollene in dem im Beschluss des Gerichts festgestellten Zeitpunkt gestorben ist. Nachfolgend kommen die erbrechtlichen Folgen zum Tragen, die nach dem Tod eines Menschen nach deutschem Recht anzuwenden sind.
Durch die Todeserklärung wird der Tod des Verschollenen bewiesen. Erben können nachfolgend beispielsweise einen Erbschein beantragen oder ein vom Verschollenen hinterlassenes Testament kann eröffnet werden.
Unglück auf hoher See, Unfall in den Bergen oder Flugzeugabsturz: Leider verschwinden immer wieder Menschen, die erst nach einiger Zeit oder überhaupt nicht mehr gefunden oder identifiziert werden können. Nach welchen Fristen sie für tot erklärt werden.
- Es gelten unterschiedliche Fristen zur Todesfeststellung
- Zuständig sind die Amtsgerichte
- Nicht jede Person kann eine gerichtliche Todesfeststellung beantragen
Für die Angehörigen stellen solche Unglücke eine immense Belastung dar. Denn die Verwandten müssen die Trauer auch fühlen und begreifen können. Eindrücke, die bei Sterbefällen mit vermissten Personen fehlen.
Dazu kommt, dass der Tod eines Menschen auch erhebliche rechtliche Konsequenzen mit sich bringt. Bei verheirateten Menschen wird der Ehegatte nun Witwer oder Witwe. Es müssen Anträge bei der Rentenversicherung oder anderen privaten Versicherungen gestellt werden. Auch die Erbschaft der nicht auffindbaren Person muss geregelt werden. Für all diese Maßnahmen wird normalerweise eine Sterbeurkunde benötigt.
Zur Person
Bestattungsfachkraft Sebastian Andreas Götz ist ein Vorreiter in der Bestattungsbranche. Als Autor und Redner gibt er sein praxisnahes Fachwissen rund um die Entwicklung der Bestattungskultur weiter. Auf FOCUS Online informiert er die Leser über die Themenbereiche Friedhof, Bestattung und Trauer.
Vermisste Person für tot erklären
Ein Problem der Angehörigen ist, dass der Tod der verschollenen Person nicht nachgewiesen werden kann. Durch den fehlenden Körper kann ein Arzt keine Leichenschau vornehmen. Es existiert keine Todesbescheinigung und ein Standesamt darf in solchen Fällen keine Sterbeurkunde ausstellen. Den Angehörigen bleibt in solch einem Fall nur der Weg zum Amtsgericht um eine gerichtliche Todeserklärung zu beantragen.
Wann gilt jemand als Verschollen
Nach dem Verschollenheitsgesetz gilt jemand als verschollen, dessen Aufenthalt während längerer Zeit unbekannt ist, ohne dass Nachrichten darüber vorliegen, ob er in dieser Zeit noch gelebt hat oder gestorben ist, sofern nach den Umständen hierdurch ernstliche Zweifel an seinem Fortleben begründet werden.
Fristen für die gerichtliche Todeserklärung
Je nach Unglücksart gibt es hierbei unterschiedliche Fristen. Bei einem Flugzeugabsturz sind es beispielsweise drei Monate, bei einer Seefahrt sechs Monate. Bei einer vermissten Person (mit einem Alter über 25 Jahren) kann erst zehn Jahre nach dem letzten Kontakt eine gerichtliche Todeserklärung beantragt werden, sollte es ernste Zweifel an deren Überleben geben.
Wer kann die Todeserklärung beantragen
Nicht jede Person darf in Deutschland einen Antrag auf die gerichtliche Todeserklärung stellen. Hierzu ist nur der Ehegatte, der Lebenspartner, die Kinder oder der jeweilige gesetzliche Vertreter berechtigt. Ebenfalls darf die zuständige Staatsanwaltschaft die Klärung beantragen. Der Bundesgerichtshof urteilte unter dem Az. IVb ZB 588/80, das Dritte Personen nur bei dem Vorliegen eines rechtlichen Interesses, beispielsweise einer Erbberechtigung, einen Antrag stellen dürfen.
In Deutschland bestimmt sich die gerichtliche Todeserklärung nach mehreren Gesetzen. Unter anderem dem Verschollenheitsgesetz (VerschG) und dem Gesetz zur Änderung von Vorschriften des Verschollenheitsrechts (VerschÄndG). Für das gesamte Verfahren gelten die Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen (FamFG).
Folgen der Todeserklärung
Nach dem richterlichen Beschluss über die Todeserklärung wird eine Person als verstorben angesehen. Dieser Beschluss wird öffentlich bekannt gegeben und ersetzt die standesamtliche Sterbeurkunde. Jede Verschollene und für tot erklärte Person wird in der Verschollenheitsliste bekannt gegeben.
Sollte wider erwarten die für tot erklärte Person dennoch leben, kann diese oder der zuständige Staatsanwalt die Aufhebung des Beschlusses beantragen.
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