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Instagram ist kein rechtsfreier Raum und bei Verstößen gegen die Regeln, darf instagram durchaus Accounts sperren. Nicht jede Sperre ist jedoch rechtmäßig.
Unberechtigte Sperren lassen sich aufheben. Auf dieser Seite erfahren Sie, unter welchen Voraussetzungen instagram ein Benutzerkonto sperren darf und was Benutzer hiergegen tun können, um das Profil wiederherstellen zu lassen.
Das Wichtigste in Kürze:
- Bei Regelverstößen darf instagram einen Account sperren.
- Eine sofortige Sperre des instagram-Profils ist in der Regel nur bei schwerwiegenden Verstößen gerechtfertigt.
- Leichte Erstverstöße sind in der Regel vorher abzumahnen. Erst bei wiederholten Rechtsverstößen darf instagram den Account dann als letztes Mittel sperren.
- Bei dauerhaften Accountsperren werden die Profile in der Regel auch gelöscht. Auch behält es sich Facebook vor, gesperrte Nutzer auch auf anderen Plattformen wie facebook.de oder WhatsApp zu bannen.
- Oft sperrt instagram die Benutzer aber ohne Vorankündigung und Betroffene können sich dann nicht erklären, wieso ihr instagram-Account gesperrt wurde. In diesen Fällen liegt es auf der Hand, dass instagram entweder willkürlich sperrte oder hierzu nicht berechtigt war.
- Willkürliche Sperrung sind jedoch nicht erlaubt. Betroffene haben in diesen Fällen den Anspruch, dass instagram das Profil umgehend wiederherstellt.
- Hierzu sollten Betroffene sich zunächst selbst an den instagram-support wenden und unter Fristsetzung die Freischaltung einfordern.
- Reagiert instagram nicht oder hält es die unberechtigte Accountsperre dennoch aufrecht, sollten Betroffene einen Anwalt hinzuziehen!
Instagram darf ein Konto sperren, um einen Missbrauch des Profils zu verhindern. Ein Missbrauch ist bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder die Instagram-Gemeinschaftsrichtlinien gegeben.
In diesem Sinne sind folgende Verhaltensweisen verboten:
- Du darfst nicht andere nachahmen oder ungenaue bzw. falsche Informationen bereitstellen.
- Du darfst nichts Rechtswidriges, Irreführendes oder Betrügerisches oder etwas für einen illegalen oder unberechtigten Zweck tun.
- Du darfst nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder unsere Richtlinien verstoßen, einschließlich insbesondere der Instagram-Gemeinschaftsrichtlinien, Facebook-Plattform-Nutzungsbedingungen und Entwickler-Richtlinien und Musik-Richtlinien, (oder andere bei einem Verstoß unterstützen oder sie dazu ermutigen).
- Du darfst nichts tun, das den beabsichtigten Betrieb des Dienstes stört oder beeinträchtigt.
- Du darfst nicht versuchen, auf unberechtigte Art und Weise Konten zu erstellen oder auf Informationen zuzugreifen bzw. diese zu erfassen.
- Du darfst keine Konten und keine von uns oder unserem Dienst erhaltenen Daten verkaufen, lizenzieren oder kaufen.
- Du darfst nicht ohne Erlaubnis private oder vertrauliche Informationen einer anderen Person posten oder etwas tun, das die Rechte einer anderen Person verletzt, einschließlich geistiger Eigentumsrechte (z. B. Urheberrechtsverletzung, Markenverletzung, gefälschte oder raubkopierte Waren).
- Du darfst unsere Produkte und ihre Komponenten nicht verändern oder übersetzen, keine abgeleiteten Werke davon erstellen und sie auch nicht zurückentwickeln.
Du darfst ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung keinen Domainnamen oder keine URL in deinem Benutzernamen verwenden.
Siehe: //help.instagram.com/581066165581870
Diese Nutzungsbedingungen werden durch die Instagram-Gemeinschaftsrichtlinien ergänzt. Hierbei geht es im Wesentlichen darum, dass keine rechtswidrigen Inhalte veröffentlicht werden dürfen. Hierzu zählen insbesondere Gewaltverherrlichungen, Inhalte, die fremdes Urheberrecht verletzten, Fake-Profile, Nacktheit oder auch Spam, u.a. Siehe:
Instagram stellt also klar, dass die Plattform kein rechtsfreier Raum ist und man sich auch dort an Recht und Gesetz halten muss.
Dennoch muss instagram auch bei Sperrungen unserer Meinung nach verhältnismäßig reagieren. Sofortige Sperrungen sind zwar bei schwerwiegenden Verstößen erlaubt, bei einfachen Verstößen muss instagram aber zunächst mildere Maßnahmen ergreifen, bevor es dann zur Vollsperrung des Profils kommt. In diesem Sinne gilt:
Wann eine Sperre bei instagram verhältnismäßig ist:
- Bei einfachen, nicht so schwerwiegenden Verstößen gilt:
- Zunächst sollte instagram den Benutzer, der den Verstoß begangen hat, abmahnen und ihm damit drohen, dass bei erneuten Verstößen eine Sperrung des Accounts veranlasst wird. So hat der Profilinhaber die Möglichkeit, sein Verhalten zu korrigieren und seinen instagram-Profil ordnungsgemäß zu führen.
- Daneben könnte instagram die rechtswidrigen Inhalte entfernen, so dass der instagram-Account nur noch über richtlinienkonformen Content verfügt.
- Sollte der User wiederholt Funktionen von instagram rechtswidrig nutzen (z.B. SPAM via DirectMessages -"DM"- oder Verstöße im livestream, etc.- so ist es instagram möglich, den Profilinhaber von diesen Funktionen auszuschließen. Diese Sperre betrifft dann nicht das instagram-Profil als Ganzes und ist daher gegenüber einer kompletten Deaktivierung des Accounts verhältnismäßiger.
- Treten trotz alldem erneute Verstöße auf, dann darf instagram den Account gänzlich deaktivieren und den Nutzungsvertrag aufkündigen.
- Bei schwerwiegenden Verstößen ist hingegen eine sofortige Sperre des instagram-Profil verhältnismäßig.
Beachte: Auch wenn eine Sperre demnach auf den ersten Blick richtig erscheint, muss sie nicht richtig sein! Beiträge die gesetzlich erlaubt sind, können nämlich nicht ohne Weiteres gegen die instagram-Regeln verstoßen. Sperrt instagram einen Beitrag z.B. wegen "Hassrede", so kann die Sperrung dennoch unzulässig sein, wenn die Äußerung von der Meinungsfreiheit gedeckt ist (siehe z.B. LG Frankfurt, Urteil vom 14.5.18 - 2-03 O 182/18).
Verstößt ein instagram-Profil gegen die Nutzungsbedingungen, so kann es vollständig oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft von Facebook gesperrt werden.
In der Regel wird instagram zunächst den Account-Inhaber abmahnen. Erst wenn die Rechtsverstöße dann nicht abgestellt werden, wird die Sperrung veranlasst. Nur ausnahmeweise, d.h. bei schwerwiegenden Rechtsverstößen darf instagram die sofortige Sperrung des instagram-Kontos veranlassen.
Ist ein instagram-Profil gesperrt bedeutet dies, dass es deaktiviert ist. Nutzer können sich dann nicht mehr über die instagram-App einloggen. Das Profil ist sodann auch gar nicht mehr sichtbar. Instagram bietet dann in einigen Fällen" lediglich die Möglichkeit, sich über einen PC in das gesperrte instagram-Profil einzuloggen, um dort die Inhalte zu sichern.
Anstatt den Account als Ganzes zu sperren, ist es instagram durchaus auch möglich, nur einzelene Funktionen, wie z.B. die livestream- oder DirectMessenger-Funktion einzuschränken. Hierzu gibt es dann folgende Fehlermeldung:
Zumindest wenn ein instagram-Profil dauerhaft gesperrt wurde, wird instagram das Konto nicht nur sperren, sondern den instagram-Account in der Regel auch kündigen und es sodann entfernen; siehe:
Das Löschen kann bis zu 90 Tagen andauern. Weitere 90 Tage benötigt instagram sodann, um das Konto auch aus den Sicherungskopien zu entfernen.
Nur ausnahmsweise wird das Konto, obwohl es gesperrt wird, länger "verwahrt". Und zwar immer dann, wenn ein berechtigter Grund für eine länger Speicherung wie zu Beweiszwecken oder aufgrund technischer Belange erforderlich erscheint.
Was viele nicht wissen: instagram ist ein Dienst, der von Facebook betrieben wird. Sofern das Konto auf instagram gesperrt wird, behält sich Facebook das Recht vor, den Nutzer auch auf anderen Plattformen wie Facebook zu sperren und ihn von der Nutzung ander Dienste wie WhatsApp auszuschießen. Instagram informiert hierzu wie folgt:
Weshalb es zur Sperrung kam, können sich viele instagram-Nutzer jedoch oft nicht erklären. Instagram klärt hierüber oftmals entweder gar nicht oder nur ungenügend auf. Viele Nutzer erfahren von der Profilsperre erst dann, wenn sie sich nicht mehr in ihren instagram-Account einloggen können.
Insbesondere wenn das instagram-Profil nicht anders wie in der Vergangenheit genutzt wurde, liegt der Verdacht nahe, dass die instagram-Sperre nicht auf berechtigten Gründen oder gar auf Willkür beruht. Ohne berechtigten Grund darf instagram das Konto aber nicht sperren, selbst wenn die Richtlinien eine grundlose Sperrung vorsehen (siehe AG Saarlouis, Urteil vom 1.4.20 - 25 C 1233/19).
Liegt der Verdacht nahe, dass die Deaktivierung des instagram-Kontos unberechtigt erfolgte, müssen Nutzer dies nicht akzeptieren. Sie können die Freischaltung des Accounts verlangen.
Folgendes sollten Sie unternehmen, wenn Sie mit der Sperrung Ihres instagram-Accounts nicht einverstanden sind bzw. keinen berechtigten Grund für eine Sperrung sehen:
Zunächst ist es ratsam, den instagram-support selbst anschreiben. Dies geht in der Regel mit einer Meldung möglich, die im Falle der Account-Sperre in der App erscheint. Daneben sollte in jedem Falle aber noch eine E-Mail an instagram gerichtet werden, um dem Anliegen Nachdruck zu verleihen.
Diese Beschwerde an den instagram-support könnte so aussehen:
- Musterschreiben an den instagram-support, um eine Warnung oder Verwarnung ("Strike") entfernen zu lassen
E-Mail an:
Betreff: Sperrung meines instagram-Kontos mit Namen "recht.help"
Sehr geehrte Damen und Herren,
soeben musste ich feststellen, dass ich mich nicht mehr in meinen instagram-Account einloggen kann, weil Sie diesen offensichtlich gesperrt haben. Vorab meine Kontodaten:
Account-Name: recht.help
URL zu meinem Konto: //www.instagram.com/recht.help/
Ich habe mein Profil bei Ihnen wie immer genutzt und insbesondere nicht gegen die Nutzungsbedingungen oder die Community-Richtlinien verstoßen. Mit der Sperrung, die Sie ohne vorherige, hinreichende Ankündigung veranlasst haben, bin ich folglich gar nicht einverstanden. Ich nutze instagram sehr intensiv, pflege dort meine sozialen Kontakte und habe auch schon viele Follower, die von mir regelmäßig Content erwarten. Die Kontosperrung schränkt mich erheblich ein! Insbesondere ist ein Rückgang der Abbonnenten zu befürchten und damit mit einem Einbruch meiner Reichweite zu rechnen! Wie Sie selbst wissen, "bestraft" Ihr Allgorythmus die Inaktivität.
Ich bitte Sie daher,
mir mitzuteilen, weswegen Sie meinen Account gesperrt haben
und fordere Sie gleichzeitig auf,
meinen Account binnen 5 Tage wieder freizuschalten.
Sollten ich bis dahin keine Antwort von Ihnen bekommen oder Sie die Sperrung bis dahin nicht beseitigt haben, sehe ich mich gezwungen, weitergehende Maßnahmen zu treffen.
Mit freundlichen Grüßen
Sven Nelke
HINWEIS: Bitte beachten Sie, dass vorbezeichnete Beschwerde lediglich als Musterbeispiel dient. Sollten Sie dieses Muster für sich verwenden wollen, so haben Sie es vorher auf Ihre Umstände hin anzupassen. Je nachdem wie eilbedürftig Ihre Angelegenheit ist, können Sie unter Umständen auch eine kürzere Frist zur Freischaltung des instagram-Accounts setzten. Die Frist sollte 3 Tage nur im Eilfall unterschreiten. In jedem Falle beachten Sie bitte, dass wir für die Verwendung dieses Musters keine Gewähr bieten. Eine Gewähr können wir Ihnen erst bieten, wenn Sie uns das Mandant erteilen und wir -insbesondere- Ihren Sachverhalt näher kennen.
Sollte instagram nicht reagieren oder aus Gründen die Accountsperre aufrechterhalten, die nicht stimmen, führt oftmals kein Weg am Anwalt vorbei. Der Anwalt wird instagram unter Fristsetzung auffordern, das instagram-Konto wieder freizuschalten.
Wenn Sie sich zuvor selbst erfolglos um die Reaktivierung Ihres Accounts bemüht haben, besteht auch ein Anspruch, dass instagram Ihre Anwaltskosten zu übernehmen hat. Der Anwalt wird dies prüfen und instagram auch hinsichtlich der Anwaltskosten zur Erstattung auffordern.
Beachte: Es bestehen gute Chancen, dass Ihre Rechtsschutzversicherung die Kosten des Anwalts trägt, sofern Sie eine haben.
Sollte instagram nicht reagieren, kann bei Gericht der Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt und instagram verpflichtet werden, die Kontosperrung einstweilen aufzuheben.Hierfür ist es erforderlich, dass Sie schnell handeln und den Antrag binnen eines Monats nach Kenntnis über die Kontosperrung erheben.
Hier finden Sie einige Beispiele für erfolgreiche Verfahren, wo diverse Plattformen verpflichtet worden sind, bestehende Sperrungen aufzuheben:
Sollte aufgrund Verzögerungen die Monatsfrist verpasst werden, steht noch der Klageweg offen.
Bei uns befinden Sie sich in guten Händen. Wir verfügen bereits über Erfahrungen und konnten schon erfolgreich geltend machen. Egal wo Sie wohnen und gegen welche Plattfirm es geht: Wir vertreten Sie deutschlandweit.
Sprechen Sie uns einfach an, damit wir Ihnen weiterhelfen können!
Bitte beachten Sie, dass trotz sorgfältiger Recherche keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit oder Aktualität, etc. der Informationen übernommen werden kann. Ebenso wird jegliche Haftung ausgeschlossen. Diese Informationen ersetzen keine Rechtsberatung. Die Informationen sind allgemein gehalten, während eine Rechtsberatung sich
inhaltlich ganz konkret mit Ihrem persönlichen Anliegen auseinandersetzt. Es ist daher dringend zu empfehlen, dass Sie sich, soweit Sie konkret betroffen sind, unverzüglich mit einem Rechtsanwalt in Verbindung setzten. Stand der Information: Dezember 2020
Nach Prüfung werden wir Ihre Frage beantworten. Bitte beachten Sie jedoch, dass die Beantwortung Ihrer Rechtsfrage grundsätzlich keine Rechtsberatung ersetzt. Auch hier gilt der Gewährleistungsausschluss. Natürlich freuen wir uns auch über Anmerkungen, Verbesserungsvorschläge und ein Feedback!