Klar, dass Krankenhäuser willig den Corona-Wahnsinn am Kochen halten: Zahlreiche Kliniken im ganzen Bundesgebiet haben Freihaltepauschalen für Intensivbetten kassiert, obwohl sie nie auch nur ein Corona-Patient gesehen haben. Dabei geht um massiven Betrug in Millionenhöhe. Show Dass sich in der angeblichen „Corona-Pandemie“ alle möglichen Krisengewinnler die Taschen vollgemacht haben, ist mittlerweile Allgemeingut. Bei dieser miesen, staatlich vorangetriebenen und gebilligten Geldscheffelei haben sich offensichtlich auch Krankenhäuser in massiven Umfang beteiligt. Dabei ging es um die sogenannten „Freihaltepauschalen“, die im Zusammenhang mit neu eingerichteten Intensivbetten stehen. Kliniken in Deutschland konnten seit Ende November 2020 diese Freihaltepauschalen kassieren, wenn es in ihrem Landkreis weniger als 25 Prozent freie Intensivbetten gab. Dazu musste die Corona-Inzidenz bei mindestens 70 liegen. Auf diese Weise konnte ein Krankenhaus mit 600 Betten bis zu 50.000 Euro Freihaltepauschalen am Tag kassieren. Die Gelder wurden für alle freien Betten einer Klinik gezahlt, nicht nur für Intensivbetten. Ein 600-Betten-Krankenhaus konnte so leicht 50.000 Euro Freihaltepauschalen pro Tag kassieren. Zuletzt bezog nach Angaben des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen jedes zweite Krankenhaus, genau 977 Kliniken, Geld durch diese Pauschalen. Bezahlt wurde auch dieser Corona-Spaß durch den Steuerzahler. Eine Gruppe aus Anwälten, Staatsanwälten sowie einem Richter hat Strafanzeige gegen zwei große deutsche Krankenhäuser im Raum Saarland eingereicht, berichtet hierzu die Berliner Zeitung. Die Juristen: „Die Strafanzeige zeigt schlaglichtartig, wie diese Institutionen auf strafrechtlich relevante Art und Weise von der Corona-Krise wirtschaftlich profitiert haben“. Allein im Fall der vorab benannten beiden Kliniken, gegen die jetzt Strafanzeige gestellt wurde, soll es sich laut den Juristen um einen Betrag von 18 Millionen Euro handeln. Nur in einem Zusammenwirken mit DIVI, RKI und BMG sei die Mittelvergabe, praktisch auf Zuruf der Kliniken, zu verstehen. Die Juristen gehen davon aus, dass „hier sehenden Auges die Möglichkeit betrügerischen Verhaltens der Kliniken in Kauf genommen wurde. In Anbetracht dieser und weiterer Straftaten und Verbrechen, die im Zusammenhang mit Corona und den dazu erlassenen Maßnahmen begangen wurden, kommt den Verantwortlichen die Ukraine-Krise mutmaßlich zur rechten Zeit. (SB) Deutsche Kliniken
sollen während der Corona-Krise betrogen haben, um mit Freihaltepauschalen Millionenbeträge zu kassieren. Auch in Zusammenhang mit Geldern für neue Intensivbetten soll betrogen worden sein. Eine Gruppe aus Anwälten, Staatsanwälten sowie einem Richter hat Strafanzeige gegen zwei große deutsche Krankenhäuser im Raum Saarland eingereicht. Die Juristen: „Die Strafanzeige zeigt schlaglichtartig, wie diese Institutionen auf strafrechtlich relevante Art und Weise von der Corona-Krise wirtschaftlich
profitiert haben“. Allein im Fall der beiden Kliniken, gegen die jetzt Strafanzeige gestellt wurde, soll es sich den Juristen zufolge um einen Betrag von 18 Millionen Euro handeln. In der Anzeige heißt es weiter, dass nicht nur die Kliniken betroffen seien. Mehr auf Berliner Zeitung.de (Artikel im Archiv) Folgt Politikstube auch auf: TelegramWir benutzten Cookies, um eine Personalisierung (Sprache, Favoriten, usw.) zu ermöglichen. Außerdem werden auch Cookies von Diensten Dritter für personalisierte Werbung (Adsense, ...) und Statistiken (G. Analytics, ...) gesetzt. Mehr Informationen. Ich habe verstanden
Vor allem die Helios-Kliniken stechen hervor: Fast 170 Millionen Euro flossen in der Pandemie in die 20 Krankenhäuser des Konzerns in Mitteldeutschland, allein 31 Millionen Euro ins Helios-Klinikum Erfurt. Aber auch das Park-Klinikum in Leipzig und die Krankenhäuser in Mansfeld-Südharz erhielten laut Bundesgesundheitsministerium zweistellige Millionenbeträge. Zurecht? Oder hat der Konzern mit falschen Zahlen Fördermittel erschummelt? Helios will dazu keine Stellung nehmen. Das Unternehmen teilt schriftlich mit: "Bitte haben Sie Verständnis, dass wir aktuell kein Interview zum angefragten Thema geben werden." Politik machte Gelder laut Experten zu leicht zugänglichAuch andere private Klinikkonzerne wie SRH oder Ameos bekamen in Mitteldeutschland zweistellige Millionenbeträge, ebenso die Universitätskliniken. Der Verdacht, mit falschen Angaben Subventionen kassiert zu haben, steht dabei bis heute im Raum. Experten weisen immer wieder daraufhin, dass die Politik die Gelder viel zu leicht zur Verfügung gestellt hat. So wie der Infektiologe Matthias Schrappe, der schon vor reichlich einem halben Jahr falsche Intensivbettenzahlen vermutet hatte: "Der Krankenhaus-Schutzschirm 2020 hat den Krankenhäusern in Deutschland das erfolgreichste Jahr in der Geschichte der Bundesrepublik in den Bilanzen beschert. Helios hat die höchste Dividende seit Bestehen des Konzerns ausgeschüttet." Kliniken könnten falsche Angaben bei Bettenknappheit gemacht habenDabei geht es vor allem um zwei Subventionen – die erste: Ausgleichszahlungen. Das sind Gelder, mit denen der Bund bis heute Kliniken dafür entschädigt, dass sie Betten für Covid-Patienten freihalten. Die Idee dahinter ist eigentlich gut: Werden irgendwo Betten knapp, gibt es einen finanziellen Ausgleich, damit Krankenhäuser andere Aufnahmen oder OPs verschieben. Doch das führe eben auch zu Fehlanreizen, kritisierte der Bundesrechnungshof bereits vor einem halben Jahr. Der Verdacht lautet: Kliniken könnten absichtlich eine Bettenknappheit melden, um an das Geld zu kommen. Bewiesen werden konnte der Verdacht nie. Und Joachim Odenbach, Sprecher der Deutschen Krankenhausgesellschaft, weist ihn weit von sich: "Wir haben keine Fehlanreize, Betten wegzurechnen oder zu sagen, wir haben eine ganz dramatische Situation, damit mehr Geld fließt. Im Gegenteil: Die Kliniken versuchen momentan so viele Intensivbetten wie möglich sicherzustellen." Zweiter Verdacht: Weniger Intensivbetten geschaffen als angegebenDer zweite Betrugsverdacht betrifft die Intensivbetten-Förderung. 2020 zahlte der Bund Krankenhäusern für jedes neu geschaffene Intensivbett 50.000 Euro. Der Bundesrechnungshof rechnete nach, dass so deutschlandweit 13.700 neue Betten mit Beatmungsmöglichkeit entstanden sein müssten. Aber wo? Gibt es diese Betten tatsächlich oder haben die Kliniken nur das Geld für sie kassiert? Der Bundesrechnungshof kritisiert auf Anfrage von MDR AKTUELL erneut: "Der Bundesrechnungshof bleibt nach wie vor bei seiner Forderung, dass der Verbleib und die tatsächliche Einsatzbereitschaft der mit der Förderung geschaffenen Intensivbetten zu klären ist." Wo sind die Betten? Die Aufklärung kommt nur schleppend voran. Das Bundesgesundheitsministerium bat inzwischen die Länder um Informationen, denn die waren für die Auszahlung der Gelder zuständig. Auf Anfrage von MDR AKTUELL teilt das Bundesgesundheitsministerium mit, es habe zwar Informationen aus den Ländern erhalten und werte diese gerade aus. Jedoch bestehe in den Ländern insgesamt eine sehr unterschiedliche Bereitschaft, die Vorgänge zu prüfen. |
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