Es liegt eine Ausnahme vor Zollprüfung nicht zugestellt zurück an den Absender

Das sind Waren, die aus dem Ausland in die Schweiz eingeführt worden sind und vom Empfänger unverändert wieder zurückgeschickt werden. Reiner Gebrauch gilt nicht als Veränderung.

Bei der Ausfuhrveranlagung kann die Rückerstattung der Einfuhrzölle beantragt werden. Eine Rückerstattung der Einfuhrzölle kommt nur in Frage, wenn die Waren dem Versender im Ausland innerhalb von drei Jahren wegen

• Annahmeverweigerung,
• Rückgängigmachung des Vertrags oder
• wegen Unverkäuflichkeit infolge eines Mangels oder einer Beschädigung

zurückgesandt werden. Sie können auch auf seinen Wunsch und in seinem Auftrag an einen Dritten gehen.

Sind die Waren in der Schweiz verändert worden, wird die Rückerstattung der Einfuhrzölle nur bewilligt, wenn bei ihrer Verarbeitung in der Schweiz ein Mangel aufgetreten ist.

Für Produkte, die aufgrund der aktuellen Gesetzgebung (öffentliche Gesundheit, Sicherheitsvorschriften, usw.) nicht in den Markt verbracht werden können, kann bei einer Wiederausfuhr ebenfalls ein Rückerstattungsanspruch geltend gemacht werden.

Vorgehen

Die Rückerstattung müssen Sie in der Ausfuhranmeldung beantragen.

Für die Rückerstattung der Einfuhrabgaben wegen der Wiederausfuhr beachten Sie bitte das Formular 18.86:

Beispiel

Sie haben Ersatzteile aus Deutschland erhalten, jedoch handelt es sich um eine falsche Lieferung. Sie senden die Ersatzteile an den deutschen Versender zurück.

Vorgehen für die vereinfachte Rückerstattung bei ausländischen Rückwaren, die nicht ausgeliefert werden können:

Kann der Zollanmelder Sendungen dem Empfänger nicht zustellen, kann er für diese die Rückerstattung der Einfuhrabgaben nach einem vereinfachten Rückerstattungsverfahren beantragen.

Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein:

• Die Sendung ist unzustellbar.
  Eine Sendung gilt als unzustellbar, wenn der Zollanmelder die Sendung dem Empfänger nicht zustellen kann (z.B. infolge Annahmeverweigerung, Adresse unbekannt, Empfänger verstorben, etc.). Dadurch kann der Zollanmelder den Frachtvertrag nicht endgültig erfüllen.
• Die vollständige Sendung ist in Gewahrsam des Zollanmelders verblieben.
• Der Zollanmelder muss den Nachweis erbringen, dass die Sendung nicht zugestellt werden konnte.
• Der Nachweis kann erbracht werden z.B. mit einen Vermerk über die Unzustellbarkeit und die Wiederausfuhr auf dem Lieferschein (Kopie davon ist im Dossier aufzubewahren) und/oder mit einem Auszug seines Track&Trace-Systems.
• Der Zollanmelder ist zugelassener Empfänger und Versender. 

Vorgehen bei der Wiederausfuhr beim ZV Post

• Der Zollanmelder erstellt das Formular 25.74 A. Das Formular gilt für die darauf aufgeführten Sendungen als Ausfuhrzollanmeldung und als Antrag auf Rückerstattung.

Vorgehen bei der Wiederausfuhr bei anderen Zollanmeldern

• Der Zollanmelder stellt den Antrag verbindlich in der Ausfuhrzollanmeldung
• E-dec Export: Rückerstattungstyp 6 (Rückerstattung andere), TN: 9999.9999, Veranlagungstyp 4 (Rückwaren)
• NCTS Ausfuhrabmeldung: Code 22 plus Abfertigungsart-Code
• NCTS Ausfuhrdeklaration: Code 22 (Achtung: Nur mit korrekter Tarifnummer, nicht möglich mit Tarifnummer 9999.9999).
• Zusätzlich zur Ausfuhrzollanmeldung stellt der Zollanmelder einen Antrag auf Rückerstattung der Einfuhrabgaben. Er füllt dazu das Formular 25.74 B aus und legt es der Zollstelle vor. In Papierform ausgestellte Veranlagungsverfügungen sind dem Formular im Original beizulegen.

Inländische Rücksendung

Für inländische Rückwaren (Waren, die Sie ins Ausland geschickt haben und wieder zurückerhalten) folgen Sie dem Link: Inländische Rückwaren.