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Bild: © Stefan Yang, fotolia.de Die gesetzlichen Grundlagen für die Unfallversicherungsträger sind seit 1997 im Siebten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) geregelt - davor in der Reichsversicherungsordnung (RVO). Weitere wichtige Gesetze und Vorschriften zu Arbeitsschutz und Prävention sind:
Weitere ausgewählte Gesetzestexte finden Sie auf der Seite der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz mit Sitz in Bilbao (Spanien). Reichsversicherungsordnung (RVO) Sozialgesetzbuch Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung wurden mit dem Fünften (Gesundheitsreformgesetz, 1988), Sechsten (Rentenreformgesetz, 1989), Siebten Buch (Unfallversicherungs-Einordnungsgesetz, SGB VII, 1996) und Elften Buch (Pflege-Versicherungsgesetz, SGB XI, 1994) inzwischen ebenfalls in das Sozialgesetzbuch einbezogen. SGB VII Arbeitsschutzgesetz Das Siebte Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) ist die Rechtsgrundlage für die gesetzliche Unfallversicherung in Deutschland. ... Das Siebte Buch Sozialgesetzbuch bestimmt auch, unter welchen Voraussetzungen Unternehmer, Kollegen oder Dritte für Arbeitsunfälle haften. Personen, die in Unternehmen zur Hilfe bei Unglücksfällen oder im Zivilschutz unentgeltlich, insbesondere ehrenamtlich tätig sind oder an Ausbildungsveranstaltungen dieser Unternehmen einschließlich der satzungsmäßigen Veranstaltungen, die der Nachwuchsförderung dienen, teilnehmen, 13. Das Siebte Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) ist die Rechtsgrundlage für die gesetzliche
Unfallversicherung in Deutschland. Es sind unter anderem die Aufgaben der Berufsgenossenschaften, der Prävention sowie Leistungen nach Eintritt eines Versicherungsfalles festgelegt. Das SGB VII regelt, wer versicherungspflichtig ist, unter welchen Voraussetzngen die Berufsgenossenschaften zu Leistungen verpflichtet ist und welche das sind, wie die finanziellen Mittel aufgebracht werden und wie die Berufsgenossenschaften organisiert sind. Welches Sozialgesetzbuch regelt den Arbeits und Gesundheitsschutz?Die Verpflichtung des Unternehmers zu Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz resultiert aus der Reichsversicherungsordnung und ist heute im Siebten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) festgeschrieben. Welches Gesetz konkretisiert die Anforderungen des SGB 7?Das Sozialgesetzbuch VII - Gesetzliche Unfallversicherung - wurde am 7. August 1996 gleichzeitig mit dem Arbeitsschutzgesetz verabschiedet.
Was regelt SGB VII?Das SGB VII regelt, wer versicherungspflichtig ist, unter welchen Voraussetzngen die Berufsgenossenschaften zu Leistungen verpflichtet ist und welche das sind, wie die finanziellen Mittel aufgebracht werden und wie die Berufsgenossenschaften organisiert sind.
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