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Vor dem EU-Gipfel: Regierungserklärung von Kanzler Scholz

20.10.2022 - 16:07 Uhr

Hintergrund

Richtlinienkompetenz Wenn der Kanzler ein Machtwort spricht

17.10.2022 - 20:40 Uhr

Mit einem 18-zeiligen Schreiben hat Kanzler Scholz dem AKW-Streit in seinem Kabinett ein Ende gesetzt. Er verweist darin auf seine sogenannte Richtlinienkompetenz. Aber was heißt das eigentlich?

Scholz' Kommunikation Vermeidbare Irritationen

02.07.2022 - 12:43 Uhr

Mal flapsig, mal schwammig, mal stur - die Kommunikation von Kanzler Scholz irritiert nicht nur Journalisten, sondern auch Koalitionspartner. Doch deutliche Kritik äußern nur wenige aus den Reihen der Ampel. Von Michael Stempfle.

Analyse

Scholz' 100-Tage-Bilanz Der Zauderer geht plötzlich voran

18.03.2022 - 08:55 Uhr

In den ersten Wochen im Amt prägten noch Zögern und Zaudern die Arbeit des Kanzlers. Dann begann Russland einen Krieg in Europa. Und Scholz fand auf einmal einen anderen Ton. Von Georg Schwarte.

Analyse

Scholz rüstet auf Plötzlich Kriegskanzler

07.03.2022 - 16:45 Uhr

Als "Klimakanzler" machte Scholz Wahlkampf, doch seit knapp zwei Wochen ist Krieg in Europa. Deutschland vollzieht eine Zeitenwende in der Außen- und Sicherheitspolitik - und Scholz ist plötzlich mehr ein Kriegskanzler. Von Nicole Kohnert.

Scholz in Israel Antrittsbesuch im Zeichen des Krieges

02.03.2022 - 14:50 Uhr

Der Krieg in der Ukraine war auch zentrales Thema beim Antrittsbesuch von Kanzler Scholz in Israel. Doch anders als Scholz tut sich Israels Premier Bennett schwer damit, klare Worte an den Kreml zu richten. Von Tim Aßmann.

Scholz in Fernsehansprache "Putin wird nicht gewinnen"

24.02.2022 - 18:46 Uhr

Bundeskanzler Scholz hat Russland dazu aufgerufen, den Angriff auf die Ukraine einzustellen. Er warnte vor einer Ausbreitung des Konflikts. Putin solle die Entschlossenheit der NATO zur Verteidigung ihrer Mitglieder nicht unterschätzen.

Scholz zu Impfpflicht "Ich halte sie für notwendig"

12.01.2022 - 15:39 Uhr

Kanzler Scholz hat im Bundestag für eine Corona-Impfpflicht für Erwachsene geworben: "Ich halte sie für notwendig und werde mich aktiv dafür einsetzen." Wenn man sich nicht impfen lasse, habe das Konsequenzen für das ganze Land.

Olaf Scholz | AP

Deutsch-chinesische Beziehungen Peking hofft auf Kontinuität unter Scholz

21.12.2021 - 17:29 Uhr

Chinas Präsident Xi hat in einem Telefonat mit Kanzler Scholz dafür geworben, den bisherigen Kurs beizubehalten. Dabei hofft er offenbar, dass Scholz selbst die Beziehung bestimmt - und nicht das Außenministerium.

Scholz im ARD-Interview "Keine Spaltung der Gesellschaft"

08.12.2021 - 20:16 Uhr

Kanzler Scholz hat angekündigt, dass seine Regierung in der Corona-Krise schnell und entschlossen handeln werde. Eine Impfpflicht sei nötig, um alle zu schützen, sagte er in der ARD-Sendung Farbe bekennen. Eine Spaltung der Gesellschaft sehe er nicht.

Analyse

Kanzlerwahl Die neue Sachlichkeit

08.12.2021 - 16:02 Uhr

Für Olaf Scholz ist das Regieren im Ampel-Bündnis ein Wagnis. Das liegt nicht nur an seinen selbstbewussten Koalitionspartnern. Er muss auch mit der größten Oppositionspartei klarkommen. Von Corinna Emundts.

Abgeordnete gratulieren Olaf Scholz nach seiner Wahl zum Bundeskanzler. | picture alliance/dpa

Bilder

Scholz als Kanzler vereidigt Geschenke, Gäste und ein besonderer Eid

08.12.2021 - 14:49 Uhr

Mit 63 Jahren ist Olaf Scholz im Kanzleramt angekommen. Wie lief die Wahl ab? Ein Rückblick in Bildern mit besonderen Geschenken, seltenen Gästen und einem Eid, den es so erst einmal gab. bilder

Wahl, Ernennung, Amtseid Olaf Scholz ist Bundeskanzler

08.12.2021 - 13:44 Uhr

Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Bundespräsident Steinmeier ernannte den SPD-Politiker zum Nachfolger von Angela Merkel. Zuvor hatte ihn der Bundestag gewählt und später vereidigt.

Bundestag Scholz zum Bundeskanzler gewählt

08.12.2021 - 10:28 Uhr

Der Bundestag hat den SPD-Politiker Scholz mit 395 Stimmen zum Bundeskanzler gewählt. Als nächstes erhält Scholz seine Ernennungsurkunde von Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue.

Analyse

Kommunikation des künftigen Kanzlers Drei Baustellen des Olaf Scholz

08.12.2021 - 06:01 Uhr

Er kommuniziert eher spröde und wird bei unliebsamen Themen gern wortkarg: Kommt Olaf Scholz damit auch als Bundeskanzler durch? Corinna Emundts über drei seiner Kommunikations-Baustellen.

Regierungskrise in Österreich Nehammer - der neue Kanzler?

03.12.2021 - 08:55 Uhr

Nach dem politischen Erdbeben in der österreichischen Regierung und Volkspartei wird die ÖVP am Vormittag beraten, wer nun welchen Posten übernehmen soll. Gesucht wird vor allem ein neuer Kanzler. Von Clemens Verenkotte.

Staatsmann Scholz: Der SPD-Politiker dürfte bald auch Kanzler sein. | AFP

Analyse

Olaf Scholz Eigentlich schon Kanzler

29.10.2021 - 08:13 Uhr

Üben muss Olaf Scholz seine neue Rolle nicht mehr: Schon im Wahlkampf präsentierte er sich ganz staatsmännisch. Finanzminister, Vize-Kanzler - und eigentlich ja auch schon Kanzler. Oder? Eine Analyse von Nicole Kohnert.

ARD-DeutschlandTrend Mehrheit für Rücktritt Laschets

01.10.2021 - 00:00 Uhr

Angesichts des historisch schlechten Wahlergebnisses meinen 66 Prozent der Deutschen laut ARD-DeutschlandTrend, dass CDU-Chef Laschet sein Amt niederlegen sollte. Einen Neuanfang trauen sie am ehesten einer Ampel zu.

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Nach Regierungskrise in Österreich: Bierlein neue Kanzlerin

30.05.2019 - 20:08 Uhr

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Gedenkminute im Bundestag: Lammert würdigt Altkanzler Helmut Kohl

22.06.2017 - 20:12 Uhr

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Vereidigung in Wien: Kern neuer Kanzler in Österreich

17.05.2016 - 20:14 Uhr

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Wer gehört zum Kanzleramt?

Zum Leitungsbereich des Bundeskanzleramtes gehören der Bundeskanzler, der Chef des Bundeskanzleramtes sowie die im Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Kanzleramtschefs angesiedelten Staatssekretäre und Staatsminister.

Wer ist der Chef der Regierung in Deutschland?

Der Bundeskanzler ist Chef der Bundesregierung. Er trägt damit auch die Gesamtverantwortung gegenüber dem Parlament. Die Bundesminister werden auf seinen Vorschlag vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen. Sie müssen sich an die politischen Richtlinien des Kanzlers halten und können ihn nicht überstimmen.

Wer sitzt in der Regierung?

Sie besteht gemäß Art. 62 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (GG) aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern. Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Deutschen Bundestag gewählt, vom Bundespräsidenten ernannt und vom Präsidenten des Deutschen Bundestages vereidigt.

Wer ist der Chef des Bundeskanzleramtes?

Bundesminister für besondere Aufgaben/Chef des Bundeskanzleramtes. Wolfgang Schmidt ist Bundesminister für besondere Aufgaben/Chef des Bundeskanzleramtes.