Was heißt juristisch bis auf weiteres?

Bei der Zeitbestimmung ist im Zivilrecht die Entstehung oder der Wegfall eines Rechts vom Eintritt eines bestimmten Zeitpunkts oder sicher eintretenden Ereignisses abhängig.

Anders als bei der Bedingung sind die Entstehung oder der Wegfall des Rechts gewiss, weil der künftige Zeitpunkt oder das Ereignis feststeht. Gegenstand einer Zeitbestimmung ist ein Termin, also ein bestimmter Zeitpunkt. Dieser kann ein konkretes Kalenderdatum oder ein sicher eintretendes Ereignis in der Zukunft (Geburtstag, Weihnachten) sein.

Der in der Wirtschaft sehr häufig benutzte Begriff Befristung ist ein Synonym. Es ist ebenfalls ein Rechtsbegriff, das aus der Frist gebildet wurde, also einem künftigen Termin während der Vertragslaufzeit, an dem entweder Rechtswirkungen beginnen oder enden sollen. Es handelt sich um eine in einem Rechtsgeschäft enthaltene Bestimmung, die die Rechtswirkung von einem gewissen künftigen Ereignis (etwa dem Erreichen eines Termins) entweder als Anfangs- oder Endtermin abhängig macht.

Der Anfangs- oder Endtermin braucht kein konkretes Datum zu sein, es genügt ein sicher eintretendes Ereignis in der Zukunft. Ein sicheres zukünftiges Ereignis liegt auch dann vor, wenn zwar der konkrete Zeitpunkt des Eintritts des Ereignisses ungewiss ist, aber Gewissheit über dessen Eintritt besteht. Im zitierten Fall ging es um die Kündigung von Mietverträgen, die wirksam werden solle, sobald der Mieter andere Geschäftsräume beziehen könne. Dem BGH zufolge bestehe hier Gewissheit, dass der Mieter andere Räume finde; ungewiss sei lediglich, wann es zum Eintritt dieses Ereignisses komme. Die Wirksamkeit der Kündigung sei nicht von einem zukünftigen ungewissen Ereignis, sondern von einem gewissen, allerdings zeitlich noch unbestimmten Ereignis abhängig.

Befristungen schaffen für die Vertragspartner Planungssicherheit, denn vor Fristablauf können sie ihre künftigen Dispositionen (Prolongation, Wechsel des Vertragspartners – Stromanbieterwechsel – oder Vertragsbeendigung) treffen und brauchen nicht – wie bei unbefristeten Verträgen – zu kündigen. Das Vertragsende tritt automatisch durch Fristablauf ein, mit dem bei den meisten Verträgen Veränderungen von Vermögen oder Schulden verbunden sind.

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Bis auf Weiteres Schreibweise: groß oder klein?

Seit der Rechtschreibreform ist beides möglich: die Groß- und Kleinschreibung. Der Duden erlaubt beide Varianten. Zulässig sind damit folgende Schreibweisen:

• Ich bin bis auf Weiteres im Ausland.
• Das Schwimmbad bleibt bis auf weiteres geschlossen.
• Aufgrund technischer Probleme ist die Hauptstelle bis auf weiteres nur telefonisch erreichbar.

Falsch ist lediglich die Zusammenschreibung:

• Bis aufweiteres bleibt die Stelle unbesetzt, da Fachkräftemangel herrscht.

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Bis auf Weiteres Bedeutung

Die Redewendung ist Bestandteil vieler fester Formulierungen im Alltag, etwa:

…bis auf Weiteres/weiteres krankgeschrieben.
…bis auf Weiteres/weiteres nicht erreichbar.
…bis auf Weiteres/weiteres geschlossen.
…bis auf Weiteres/weiteres abgesagt.

Immer, wenn sich ein exakter Zeitraum nicht benennen lässt, eignet sich „bis auf weiteres“. So eben bei krankheitsbedingten Ausfällen, Reparaturen oder Bauarbeiten. Die Formulierung verweist häufig auf eine Störung oder Änderung des bisherigen Ablaufs.

Bis auf Weiteres bedeutet in dem Fall, bis zu dem Zeitpunkt, an dem sich die derzeitigen Umstände ändern. Sobald also Reparaturen beendet, Bewerber gefunden oder die Krankheit überwunden ist, gelten meist wieder die vorherigen Regeln oder Öffnungszeiten.

Synonym

Synonyme für …bis auf Weiteres/weiteres sind: vorläufig, bis auf Widerruf oder erst einmal (umgangssprachlich oft: erst mal).

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Grammatikalischer Hintergrund

Bei Formulierungen wie der folgenden ist es eindeutig:

Bitte gehen Sie weiter. Hier gibt es nichts zu sehen.
Ich springe höher und weiter als du.

„Weiter“ können Sie als Adjektiv oder Adverb nutzen – diese Wortart schreibt man immer klein. Die Redewendung bis auf Weiteres lässt sich mit b.a.W. abkürzen. Allerdings ist die Abkürzung missverständlich: Sie könnte auch für „bis auf Widerruf“ stehen. Auch sollten Sie b.a.W. nicht mit BAW verwechseln: Dieses Kürzel steht für Bundesanstalt für Wasserbau.

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