Wer ist verkehrsminister deutschland

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Wer ist verkehrsminister deutschland
Foto: MWVLW Rheinland-Pfalz

Freude an Finanzen und Verkehrspolitik, Weinliebhaber und Hobbykoch: der neue Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) im Porträt.

03.12.2021 Matthias Rathmann

Ein Selfie ging um die Welt – ok, zumindest durch Deutschland. Es zeigt die zufriedenen Gesichter von Annalena Baerbock, Robert Habeck, Christian Lindner und Volker Wissing. Die Botschaft: Der Wille ist da, wir finden zusammen. Der Plan ging auf. Genau acht Wochen, nachdem sie auf ihren Social Media-Kanälen das Bild in die Welt geschickt hatten, haben sie geliefert und gemeinsam mit dem Ampelpartner SPD einen 177 Seiten starken Koalitionsvertrag vorgelegt.

Wissing wird eigene Duftmarken im Verkehr setzen

Alle vier Personen auf dem Selfie haben nun einen Ministerjob in der Tasche. Derjenige, der etwas gequält lächelt, weil er seinen Arm ausstrecken muss, ist der neue Bundesverkehrsminister: Dr. Volker Wissing. Er war der Überraschungskandidat. Unter vielen Experten galt es als ausgemacht, dass die Grünen das Verkehrsressort beanspruchen würden, kommt ihm doch beim Erreichen der Klimaziele eine ganz besondere Bedeutung zu. Ein Fünftel der CO2-Emissionen in Deutschland ging 2020 aufs Konto des Verkehrs. Hatten die einen auf Anton Hofreiter gewettet, nannten andere Insider schon Svenja Schulze, sollte das Ressort doch an die SPD gehen. Nun also Volker Wissing.

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Matthias Rathmann Chefredakteur eurotransport, trans aktuell, lastauto omnibus und Werkstatt aktuell

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Porträt

Stand: 28.12.2021 09:03 Uhr

Volker Wissing bezeichnet sich selbst als "Tiefstapler". Die Erwartungen an den neuen Verkehrsminister sind jedoch hoch. Der FDP-Politiker hat dabei einen wichtigen Erfahrungsvorsprung.

Volker Wissings Anzüge sitzen perfekt, seine Krawatte ist immer korrekt gebunden. Sein Auftreten: verbindlich, sachlich, freundlich. Der 51-jährige Wissing wuchs auf einem Weingut in der Pfalz auf. Er ist promovierter Jurist, war Richter und Staatsanwalt. "Ich bin jemand, der Dinge gerne hinterfragt, dem es auf Sachlichkeit ankommt, der sehr ernsthaft sein kann und ein gehöriges Maß Pfälzer Humor hat, den er gerne versteckt. Bekennender Tiefstapler sage ich immer über mich."

Martin Polansky

RBB Logo Martin Polansky ARD-Hauptstadtstudio

Dem Tiefstapler dürfte allerdings eine besondere Rolle im neuen Bundeskabinett zukommen. Zum einen ist er für die wichtigen Bereiche Verkehr und Digitales zuständig. Zum anderen bringt er Ampel-Erfahrung mit: "Wir regieren konstruktiv, effizient und wir verlieren uns nicht in überflüssigen Auseinandersetzungen."

Stratege mit Ampel-Erfahrung

So beschrieb Wissing einmal die Koalition aus SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz. Fünf Jahre lang war er im dortigen Ampel-Bündnis der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau - bis zum Mai dieses Jahres. Neben der neuen Familienministerin Anne Spiegel von den Grünen ist Wissing der einzige Bundesminister, der in dieser Dreier-Konstellation erprobt ist.

Ampel in Rheinland-Pfalz - das ging so: "Der Koalitionsvertrag lässt die Handschrift aller drei Koalitionspartner klar erkennen. Die Wirtschaftspolitik unseres Landes ist marktwirtschaftlich liberal, Umweltschutz und Integrationspolitik sind keine Lippenbekenntnisse und die Gesellschaftspolitik ist auf sozialen Zusammenhalt ausgerichtet."

Vor seiner Zeit in der Landespolitik hatte Wissing schon bundespolitische Erfahrung gesammelt. Von 2004 bis 2013 saß er im Bundestag, machte sich einen Namen als Finanzexperte. Als die FDP vor acht Jahren aus dem Parlament flog, wechselte Wissing nach Mainz. Aber im Sommer vergangenen Jahres berief FDP-Chef Christian Lindner Wissing zum Generalsekretär der Partei. Als Wahlkampfstratege und wohl auch, um die Ampel zu einer realistischen Option zu machen.

Kritisch beäugt von den Grünen

Als nun neuer Bundesminister für Digitales und Verkehr wird Wissing schon jetzt kritisch beäugt von vielen Grünen. Denn das Verkehrsministerium gilt als zentral für die Klimawende - und die Grünen hätten es selbst gern besetzt. Wissings Selbstverständnis in der Verkehrspolitik: "Ich verstehe mich als Anwalt aller, die ein Mobilitätsangebot brauchen. Und dazu gehört Radverkehr, ÖPNV, Bahnverkehr aber natürlich auch der Individualverkehr mit dem Auto."

Aber klimaneutral solle der Verkehr langfristig werden, betont Wissing. Wie stark auf dem Weg dahin Autofahrer belastet werden dürfen - diese Frage könnte sich zum Streitpunkt innerhalb der Ampel entwickeln. Aus Wissings Sicht muss Mobilität bezahlbar bleiben.

Zentrales FDP-Thema: Digitalisierung

Auf die Fahnen geschrieben hat sich die Koalition auch den digitalen Ausbau des Landes - für die FDP war es eines der zentralen Wahlkampfthemen. Hier muss Wissing nun liefern: "Wir brauchen überall Glasfaser, wir brauchen schnellstmöglich ein Schließen der weißen Löcher im Mobilfunk. Das ist eine Mindestvoraussetzung."

Ampel-Politik sei im wesentlichen Kompromissfindung, hat Wissing einmal aus seiner Mainzer Erfahrung gesagt. Die Fähigkeit zur Kompromissfindung wird er in seinem neuen Amt brauchen.

Was macht eigentlich der ehemalige Verkehrsminister?

Scheuer ist seit August 2021 mit Julia Reuss verheiratet, die bis Ende Februar 2021 Büroleiterin von Staatsministerin Dorothee Bär war und seither als Lobbyistin bei Facebook tätig ist.

Für was ist das Verkehrsministerium zuständig?

Das Verkehrsministerium bzw. Transportministerium ist ein Ministerium, zuständig für die Verkehrspolitik, also vor allem den Verkehr und die Entwicklung der Verkehrswege eines Staates oder Gliedstaates. Der entsprechende Ressortleiter ist der Verkehrsminister bzw. die Verkehrsministerin.